Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung und Vertragspartner

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Software MediLeo zwischen Niklas Klepper (Anbieter, Anschrift siehe Impressum) und dem Kunden. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher können keinen Vertrag schließen; ein Widerrufsrecht besteht daher nicht.

§ 2 Leistung

MediLeo wird als Software im Browser bereitgestellt (Software as a Service). Der Umfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf medileo.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit; geplante Wartungsarbeiten kündigen wir vorher an. Support erhalten Sie per E-Mail.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gelten die Preise laut Preisliste zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG berechnen wir keine Umsatzsteuer. Die Vergütung ist monatlich im Voraus per Rechnung fällig, bei Jahreszahlung jährlich im Voraus. Preisänderungen kündigen wir mindestens sechs Wochen vorher in Textform an; der Kunde kann den Vertrag dann zum Wirksamwerden der Änderung kündigen. Für die ersten 25 Kunden gilt die Preisgarantie bis Ende 2029. Anpassungen an gesetzliche Änderungen, etwa an die Pflegereform 2027, erfolgen ohne Aufpreis.

§ 4 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung ist in Textform möglich, eine E-Mail genügt. Bei Jahreszahlung endet der Vertrag frühestens zum Ende des bezahlten Jahres. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 5 Daten bei Vertragsende

Der Kunde erhält seine Daten bei Vertragsende auf Anforderung vollständig in einem gängigen Format. 30 Tage nach Vertragsende werden sie gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 6 Auftragsverarbeitung

Soweit MediLeo personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung als Bestandteil dieses Vertrags.

§ 7 Pflichten des Kunden

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und sorgt dafür, dass nur berechtigte Personen Zugang erhalten. Er nutzt MediLeo nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Ob im Einzelfall die Voraussetzungen einer Abrechnung vorliegen, zum Beispiel die Anerkennung als Angebot zur Unterstützung im Alltag oder die Ansprüche eines Pflegebedürftigen, prüft der Kunde selbst; MediLeo unterstützt dabei, ersetzt diese Prüfung aber nicht.

§ 8 Mängel und Haftung

Mängel der Software beheben wir innerhalb angemessener Frist. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.